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Andreas Oldag und Hans-Martin Tillack
Raumschiff Brüssel
Wie die Demokratie in Europa scheitert
416 Seiten , € 19,90 / sFr 33,60
ISBN 3-87024-578-6
ARGON Verlag
Erscheinungstermin: 18. März 2003
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In "Raumschiff Brüssel. Wie die Demokratie in Europa scheitert"
analysieren die erfahrenen Korrespondenten Andreas Oldag und Hans-Martin
Tillack die Defizite der Europäischen Union. Ihr Buch ist eine
schonungslose Kritik an den Schwächen des Brüsseler Apparates
und zugleich ein Aufruf, die europäische Politik zu demokratisieren.
Denn Europa ist zu wichtig, um es allein Brüssel zu überlassen.
Brüssel braucht ein Mehr an Demokratie. "Es ist höchste Zeit,
dieses technokratische Monster vom Kopf auf die Füße zu stellen",
fordern die Autoren.
Ihre umfangreichen Recherchen fördern u.a. Intrigen und Skandale
zutage, die allein ausreichen müßten, um die Bürger Europas auf
die Barrikaden zu treiben. Doch das System Brüssel funktioniert
gut: Fehler werden verschwiegen und Probleme unter den Tisch
gekehrt. Niemand trägt Verantwortung, so wird niemand zur
Rechenschaft gezogen.
Der EU mangelt es an Öffentlichkeit. Die Bürger in den Mitgliedstaaten
zeigen sich wenig interessiert an den Vorgängen, obwohl ihr Leben
längst maßgeblich von den Entscheidungen in Brüssel bestimmt wird.
Nationale politische Entscheidungen werden nicht mehr in den
Hauptstädten der Länder, sondern in Brüssel gefällt, oder zumindest
entscheidend vorbereitet. Demokratisch legitimiert ist nur das
Europaparlament, nicht aber Präsident und Kommission.
Die Autoren fordern mehr Kontrolle und mehr Transparenz durch mehr
Demokratie. Warum nicht den Präsidenten demokratisch wählen? Derzeit
tagt ein Verfassungskonvent, der u.a. diese Frage diskutiert. Die
Zeit drängt, denn im Mai 2004 steht der EU die Ost-Erweiterung
bevor.
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