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Christian Simmert  

Christian Simmert
Die Lobby regiert das Land
mit Volker Engels

272 Seiten
€ 19,90 / sFr 33,60
Erschienen Juli 2002 ARGON


In "Die Lobby regiert das Land" blickt der Abgeordnete Christian Simmert (Jahrgang 1972) kritisch auf Parlamentsalltag, Regierungspolitik und politische Prozesse. Er gehört zu einer jungen Generation im Bundestag, für die Politik mit Inhalten zu tun hat und nicht mit Machterhalt, und der zum Einüben der üblichen politischen Rituale und der Angepasstheit keine Zeit blieb. Entsprechend deutlich fällt seine kritische Bewertung des parlamentarischen Alltags aus.

Ob es nun um Atomausstieg, Bündnis für Arbeit oder Außen- und Sicherheitspolitik geht, das vom Volk gewählte Parlament entscheide kaum mehr etwas, so die Kritik von Christian Simmert. Der Deutsche Bundestag bewegt sich zwischen der Notwendigkeit von Mehrheitsentscheidungen, dem Fraktionszwang und immer komplexeren globalen Zusammenhängen, die auch Bundestagsabgeordnete nicht mehr ganz durchschauen. Seit Jahren lagert die Bundesregierung parlamentarische Entscheidungen aus und das Parlament sei zu schwach, so der Autor, sich dagegen zu wehren, ganz gleich welche Partei, bzw. Koalition gerade an der Macht ist. Gute Zeiten für Lobbyisten, die demokratisch nicht legitimiert sind, aber in den Hinterzimmern Berlins erfolgreich Politik betreiben.

Eine tiefgreifende Erfahrung Christian Simmerts war der Entscheidungsprozess über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Was zunächst als inhaltliche politische Auseinandersetzung begonnen hatte, endete mit einer Erpressung des Parlamentes. Der Bundeskanzler verknüpfte die Vertrauensfrage mit der Entscheidung über die Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan.

All diese Vorgänge bleiben auch der jungen Wähler-Generation nicht verborgen. Sie reagiert einerseits mit Parteienverdrossenheit, andererseits mit eigenem politischen Engagement. Christian Simmert plädiert für einen selbstbewußten Parlamentarismus, bei dem politische Prozesse demokratischer und transparenter werden. Sein Ziel ist, dass das politische Argument im Parlament wieder an Stärke gewinnt und der Bundestag sich nicht zum verlängerten Arm der Wirtschaft und der vermeintlichen Anforderung der Globalisierung machen lässt.

 
 
 



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